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VG UmweltTECH GmbH
Wiesenstraße 12
76356 Weingarten
Internet: www.vgumwelttech.de
E-Mail: 
kontakt@vgumwelttech.de
Letzte Änderung:
28.10.2009
Webdesign: Stefan Kleiber


Geschäftsbedingungen 

1. Allgemeines

1.1 Die VG UmweltTECH GmbH erbringt technische Dienstleistungen in der Umwelttechnik, dem Umweltschutz, der Geologie/Hydrogeologie,der Baugrunderkundung und der Geotechnik.

1.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

2. Auftragsdurchführung

2.1 Die uns erteilten Aufträge werden nach den anerkannten Regeln des derzeitigen Standes der Technik durchgeführt, so­weit nicht anderslautende Vereinbarungen schriftlich getroffen werden.

2.2 Die beauftragten technischen Untersuchungen und Prüfungen erfolgen ausschließlich gemäß dieser Geschäftsbedingungen. Diese werden vom Auftraggeber durch Auftragserteilung anerkannt und gelten bis zum Widerruf auch für alle künftigen Aufträge.

2.3 Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen sind nur wirksam wenn diese von der VG UmweItTECH GmbH aus­drücklich schriftlich bestätigt worden sind. Die Abweichungen gelten nur für den Auftrag für den sie bestätigt wurden.

2.4 Nebenabreden und mündliche Zusagen und Erklärungen unserer Mitarbeiter sowie der eingeschalteten Sachverständigen und Gutachter sind nur dann bindend, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt wurden.

2.5 Der Auftragsumfang richtet sich nach den schriftlich angebotenen Leistungen. Sofern sich bei der ordnungsgemäßen Auftragsdurchführung Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs ergeben sollten, sind diese schriftlich zu vereinbaren. Sofern keine gesonderten Vereinbarungen getroffen werden und der Leistungsumfang im Rahmen des vorliegenden Angebotes der Erweiterung bedarf, werden diese Leistungen nach Aufwand abgerechnet. Falls die notwendigen Auftragserweiterungen dem Auftraggeber nicht mehr zugemutet werden können, hat dieser das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Der Auftraggeber hat jedoch gemäß § 649 BGB die vereinbarte Vergütung oder mangels Vereinbarung eine angemessene Vergütung zu bezahlen.

2.6 Jegliche, auch auszugsweise oder anonymisierte Weitergabe unseres aufgestellten Leistungsumfanges und unserer Ange­bote an Dritte, insbesondere an Mitanbieter, bedarf unserer ausdrücklichen schriftlichen vorherigen Zustimmung.

3. Mitwirkung des Auftraggebers bei der Durchführung des Auftrags

Zur Sicherstellung eines reibungslosen Ablaufs der Auftrags­durchführung ist die Mitwirkung des Auftraggebers in den nach folgend aufgeführten Punkten erforderlich:

3.1 Rechtzeitige und vollständige Zurverfügungstellung aller zur Auftragsbearbeitung benötigten Unterlagen, wie z.B. Lagpläne, Kabel- und Leitungspläne, Entwässerungskanalpläne, Gutachten, Schriftstücke, behördliche Verfügungen/Auflagen u.ä..

3.2 Der Auftraggeber oder dessen Vertreter informiert den Auftragnehmer im Falle der Durchführung von Bohrun­gen/Sondierungen über die Lage von Kabeln und Leitungen im Untergrund und erteilt eine Freigabe für den jeweiligen Bohransatzpunkt. Im Zweifelsfall sind Handschachtungen vorzunehmen. Die Verrechnung der Handschachtungen erfolgt nach Aufwand (s. Leistungsverzeichnis). Für evtl. entstehende Schäden nach Freigabe der Bohr-/Sondierpunkte haftet der Auftraggeber.

3.3 Der Auftraggeber stellt geeignetes Personal (Sicherheits­beauftragte, Streckenposten o.ä.), dass evtl. Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden können, um bei der Auf­tragsdurchführung die betrieblichen Abläufe nicht zu behindern bzw. das ausführende Personal nicht zu gefährden.

3.4 Sofern Unterlagen über die Lage von Kabeln und Leitungen Vor-Ort erhoben werden müssen, werden diese nach Stundenaufwand abgerechnet. Die evtl. anfallenden Gebühren zur Erlangung der Unterlagen bzw. Pläne trägt der Auftraggeber.

3.5 Die Gestellung von Energie (220 V, 380 V CEE-Stecker) und Wasser erfolgt bauseits durch den Auftraggeber.

3.6 Die ggf. notwendige Entsorgung von kontaminiertem Bohrgut, Abwasser und Probenmaterial erfolgt durch den Auftraggeber und auf dessen Kosten.

4. Fristen und Termine

4.1 Ausführungsfristen sind nur dann verbindlich wenn diese schriftlich vereinbart und von uns bestätigt wurden.

4.2 Bei Verzug stehen dem Auftraggeber die Rechte aus § 326 Abs. 1 und 2 des BGB zu.

5. Gewährleistung. Haftung

5.1 Die Gewährleistung von erbrachten Leistungen umfaßt nur die gemäß Nr. 2.3 in Auftrag gegebenen Leistungen.

5.2 Die Gewährleistungspflicht der VG UmweItTECH GmbH ist beschränkt auf die Nachbesserung eines Fehlers oder Man­gels und bei Fehlen einer zugesicherten Leistung auf deren Erfüllung innerhalb einer angemessenen Frist. Bei Fehl­schlagen der Nachbesserung, die von uns nicht zu vertreten ist, gilt die Gewährleistungspflicht als erfüllt. Der Auftraggeber ist bei Nichterfüllung oder Unmöglichkeit der Nachbesserung zu einer angemessenen Minderung der Vergütung berechtigt.

5.3 Die VG UmweItTECH GmbH haftet für verursachte mittelbare und unmittelbare Schäden bis zu einer Deckungssumme von DM 3.000.000,-- für Personenschäden und DM 2.000.000,-- für Sach- und Vermögensschäden.

5.4 Höhere Haftungssummen als in Pkt. 5.3 genannt können auf Wunsch und auf Kosten des Auftraggebers insoweit vereinbart werden, sofern hierüber ausreichender Deckungsschutz des Versicherers gewährt werden kann. Die höhere Haftungssumme ist schriftlich zu vereinbaren.

6. Rechnungsstellung. Zahlungsbedingungen

6.1 Die Berechnung der Leistungen erfolgt auf der Grundlage unseres jeweils gültigen Leistungsverzeichnisses, soweit nicht ausdrücklich schriftlich ein Festpreis oder eine andere Lei­stungsvereinbarung (z.B. Leistungs-/Preisangebot, Kostenvor­anschlag) vereinbart wurde.

6.2 Unsere Leistungen verrechnen wir zuzüglich der bei Rech­nungsteilung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rech­nungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

6.3 Teil- und Abschlagsrechnungen können im Umfang der bereits erbrachten Leistungen gestellt werden. Übersteigt die Auftragssumme den Nettowert von DM 20.000,-- gelten folgende Teilzahlungen als vereinbart:  

 

20 % bei Auftragsvergabe als Kostenvorschuss,

20 % nach Ablauf von einer Woche Geländearbeiten,

20 % nach Ablauf von zwei Wochen Geländearbeiten,

40% nach Fertigstellung der technischen Untersuchungen.

6.4 Soweit im Einvernehmen mit dem Auftraggeber Teile des Auftrages durch Unterauftragnehmer ausgeführt werden, sind wir berechtigt bis zu 15% Regie- und Bearbeitungskosten zu verrechnen.

6.5 Beanstandungen unserer Rechnungen sind innerhalb einer Ausschlussfrist von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung schriftlich mitzuteilen.

7. Gerichtsstand

7.1 Gerichtsstand für die Geltendmachung von Ansprüchen ist Karlsruhe.

8. Geheimhaltung. Urheberrecht. Datenschutz 

8.1 Von den zur Auftragsabwicklung überlassenen Unterlagen, Schriftstücken dürfen wir Abschriften, auch auf Datenspeicher, für unsere Akten anfertigen.

8.2 Wir verpflichten uns über den Auftragsgegenstand sowie über alle uns und unseren Mitarbeitern zur Kenntnis gelangenden Tatsachen über die Geschäfts- und Betriebsverhältnisse des Auftraggebers Stillschweigen auch über das Auftragsverhältnis hinaus zu bewahren.

8.3 An den von uns erstellten Untersuchungen, Messungen, Prüfungen und Berechnungen behalten wir uns die Urheber­rechte ausschließlich vor.

9. Geltungsbereich

9.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Kaufleuten gemäß § 24 AGB Gesetz sowie allen juristischen Personen des öffentlichen Rechts.

VG UmweltTECH GmbH,Wiesenstraße 12, 76356 WEINGARTEN

 

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